Am 23. November 2024 verursachten dutzende Traktoren auf ihrem Weg zu einer Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin Verkehrsbehinderungen. Die Morgenpost zitiert einen Polizeisprecher, der die Anzahl der Fahrzeuge im niedrigen dreistelligen Bereich angab. Zwei kleinere Traktorenkolonnen fuhren durch die Stadt und führten zu Beeinträchtigungen, jedoch zunächst ohne größere Störungen.
Laut Polizeiangaben waren 10.000 Demonstrationsteilnehmer angemeldet, die mit Autos, Lastwagen und Traktoren anreisen sollten. Insgesamt wurden 1.000 Fahrzeuge erwartet. Der Aufruf zur Demonstration kam vom Verein „Hand in Hand für unser Land“ mit Sitz in Bayern. Die Morgenpost berichtet, dass das Anliegen der Demonstration vielschichtig sei. In der Ankündigung ist unter anderem von „Rederecht“ im Bundestag, Energiesicherheit und agrarpolitischen Themen die Rede. Im Gegensatz zu den großen Bauernprotesten des Vorjahres stehen diesmal keine Bauernverbände hinter dem Aufruf.
Ähnliche Demonstrationen für eine Agrarwende gab es bereits in der Vergangenheit, beispielsweise im Januar 2024. Wie die dpa berichtete, demonstrierten damals mehrere Tausend Menschen im Rahmen der Grünen Woche in Berlin für eine veränderte Landwirtschaftspolitik. Die Teilnehmer forderten unter anderem mehr Umwelt- und Tierschutz, sprachen sich gegen Gentechnik aus und verlangten faire Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Laut dpa waren bei dieser Demonstration mehrere Dutzend Traktoren beteiligt und es fand eine Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt statt.
Auch im Januar 2024 kam es, laut Rheinischer Post, im Rahmen der Grünen Woche zu Protesten. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten für eine nachhaltigere Landwirtschaft und gegen unfaire Preise. Bundesagrarminister Cem Özdemir nahm im Zuge einer parallel stattfindenden Agrarministerkonferenz Forderungen der Demonstranten entgegen. Diese kritisierten unter anderem das ihrer Meinung nach zögerliche Vorgehen der Bundesregierung bei der Finanzierung des Umbaus der Tierhaltung.
Der rbb berichtete im Januar 2024 von massiven Verkehrsproblemen durch Proteste von Landwirten, Spediteuren und Handwerkern. Auch hier wurden Autobahnauffahrten blockiert. Zeitgleich fand ein Streik der Lokführergewerkschaft GDL statt, der zu Einschränkungen im Bahnverkehr führte.
Im Januar 2024 demonstrierten, wie der SWR berichtete, tausende Landwirte, darunter auch Landwirte aus Rheinland-Pfalz, in Berlin gegen die Politik der Bundesregierung. Die Demonstranten forderten unter anderem eine Rücknahme von Mehrbelastungen für die Landwirtschaft. Bundesfinanzminister Christian Lindner verteidigte die Pläne zum Abbau von Steuervergünstigungen für die Bauern.
Quellen:
- Morgenpost: LINK ZUR MORGENPOST
- dpa
- Rheinische Post: LINK ZUR RHEINISCHEN POST
- rbb: LINK ZUM RBB ARTIKEL
- SWR: LINK ZUM SWR ARTIKEL