Tricks und Strategien: Wie Migranten in Berlin Abschiebungen vermeiden

In Berlin: Mit welchen Tricks Migranten einer Abschiebung entgehen

In Berlin leben zahlreiche Migranten, die sich in einer rechtlich unsicheren Situation befinden. Viele von ihnen erfüllen nicht die Voraussetzungen für ein Asyl in Deutschland oder haben kriminelle Handlungen begangen. Dennoch scheitern Abschiebungen häufig, was auf verschiedene Strategien zurückzuführen ist, die von Betroffenen angewandt werden, um einer Ausweisung zu entgehen.

Frühwarnsystem und soziale Medien

Ein zentraler Grund für das Scheitern vieler geplanter Abschiebungen ist die Kommunikation über soziale Medien. Laut Stephan Weh, dem Vorsitzenden des Berliner Landesverbandes der Gewerkschaft der Polizei (GdP), werden Migranten über geplante Abschiebungen oft rechtzeitig informiert, sodass sie nicht an den vorgesehenen Aufenthaltsorten anzutreffen sind. „Wir müssen festhalten, dass nach wie vor unglaublich viele geplante Abschiebungen scheitern, weil unsere Kollegen die Personen nicht an den bekannten Aufenthaltsorten antreffen“, erklärt Weh.

Beratung durch Plattformen

Eine weitere bemerkenswerte Entwicklung ist die Unterstützung durch Online-Plattformen, die abgelehnten Asylbewerbern Ratschläge geben. Die vom Bundesinnenministerium geförderte Webseite „Handbook Germany“ bietet Informationen, wie Migranten rechtliche Schritte einleiten können, um eine Abschiebung zu verhindern. Dies umfasst die Möglichkeit, gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu klagen. Ein wichtiges Element der Webseite ist der Hinweis, dass Eltern und ihre minderjährigen Kinder nicht getrennt abgeschoben werden dürfen. Sollte ein Kind zum Zeitpunkt der Abschiebung vermisst werden, darf auch der Rest der Familie nicht abgeschoben werden. Dies wird von vielen als ein subtiler Hinweis angesehen, um die Umstände gezielt zu beeinflussen.

Juristische Strategien und Klagen

Die Plattform ermutigt abgelehnte Asylbewerber, verschiedene rechtliche Mittel auszuschöpfen. So wird beispielsweise darauf hingewiesen, dass die Kosten für Klagen möglicherweise vom Staat übernommen werden und dass Einwände gegen die Abschiebung während des Verfahrens die Ausweisung verhindern können.

Widerstand im Flugzeug

Ein weiterer, risikobehafteter Trick besteht darin, sich während der Abschiebung im Flugzeug zu widersetzen. Die Initiative „Abschiebungen stoppen. Bleiberecht für alle“ empfiehlt, dass abgelehnte Asylbewerber sich im Flugzeug nicht hinsetzen und klarstellen, dass sie nicht freiwillig fliegen. Unterstützer werden aufgefordert, die anderen Passagiere zu informieren und Protest einzulegen. In der Vergangenheit scheiterten zahlreiche Abschiebungen aufgrund solcher Aktionen, wobei die Piloten sich weigerten, das Flugzeug mit einem abgelehnten Asylbewerber an Bord abzuheben.

Kinder als strategisches Mittel

Einige Migranten nutzen auch die Anwesenheit ihrer Kinder als strategisches Mittel, um Abschiebungen zu verhindern. Wenn beispielsweise ein minderjähriges Kind bei einer geplanten Abschiebung nicht auffindbar ist, bleibt der Rest der Familie ebenfalls von der Abschiebung verschont. Dies führt dazu, dass Eltern versuchen, ihre Kinder kurzfristig bei Bekannten oder Verwandten unterzubringen, um sich der Abschiebung zu entziehen.

Vorgetäuschte Krankheiten

Ein weiterer häufiger Trick sind vorgetäuschte Erkrankungen. Berichten zufolge geben viele Migranten an, gesundheitliche Probleme zu haben, um die Durchführung der Abschiebung hinauszuzögern. Diese Probleme werden oft von Ärzten bestätigt, was zu rechtlichen Verzögerungen führen kann. Kritiker argumentieren, dass einige Ärzte ungerechtfertigte Atteste ausstellen, die es den Asylbewerbern ermöglichen, ihrer Abschiebung zu entkommen.

Politische und rechtliche Rahmenbedingungen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abschiebungen in Deutschland sind komplex und unterliegen ständigen Änderungen. Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit versucht, die Verfahren zu beschleunigen und die Anzahl der Abschiebungen zu erhöhen. Dennoch bleibt die Realität, dass viele Abschiebungen aufgrund der oben genannten Tricks und Strategien nicht durchgeführt werden können. Dies hat zu einer Debatte über die Effektivität und Fairness der bestehenden Asyl- und Abschiebepolitik geführt.

Öffentliche Wahrnehmung und Reaktionen

Die öffentliche Diskussion über das Thema Abschiebungen und die damit verbundenen Tricks ist polarisiert. Während einige Bürger die Bemühungen zur Verhinderung von Abschiebungen als notwendig erachten, um humanitäre Werte zu schützen, kritisieren andere die Verfahren als Missbrauch des Asylsystems. Diese unterschiedlichen Perspektiven werfen Fragen über die zukünftige Gestaltung der Migrationspolitik in Deutschland auf.

Fazit

Die Umgehung von Abschiebungen in Berlin zeigt ein komplexes Zusammenspiel von individueller Strategie, rechtlichen Möglichkeiten und sozialen Netzwerken. Es bleibt abzuwarten, wie die Behörden auf diese Herausforderungen reagieren werden und inwieweit politische Entscheidungen die Dynamik in diesem Bereich beeinflussen. Ein klarer Trend zur Verschärfung der Asylpolitik könnte dazu führen, dass sich die Strategien der Migranten weiterentwickeln und anpassen.

Die Situation erfordert eine differenzierte Betrachtung sowohl der individuellen Schicksale als auch der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Migranten in Deutschland betreffen. Die Debatte um die Abschiebepolitik wird voraussichtlich auch in Zukunft ein zentrales Thema in der deutschen Gesellschaft bleiben.