Vom Neptunbrunnen zum Potsdamer Platz: 300 Teilnehmende bei Palästina-Protestmarsch durch Berlin

Am Samstagabend, dem 4. November 2023, fand im Berliner Stadtzentrum ein pro-palästinensischer Protestmarsch statt, an dem etwa 300 Menschen teilnahmen. Diese Demonstration war Teil einer größeren Bewegung zur Solidarität mit Palästina und trug den Titel „Solidarität mit Palästina – Stoppt den Genozid – Keine Waffen für Israel“. Der Marsch begann um 17 Uhr am Neptunbrunnen am Alexanderplatz und führte über die Friedrichstraße bis zum Potsdamer Platz.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Veranstaltung zu begleiten. Zu Beginn des Marsches wurden einige Teilnehmende von den Beamten aufgrund von vorherigen Straftaten festgenommen. Laut eines Polizeisprechers handelt es sich dabei um Personen, die auf früheren Demonstrationen auffällig geworden waren und an diesem Tag erneut identifiziert wurden.

Bereits vor Beginn des Marsches kam es zu ersten Spannungen, als einige Teilnehmende lautstark die Polizei kritisierten. Die Rufe „Shame on you“ wurden in Richtung der Beamten gerichtet, während zwei junge Männer von der Polizei abgeführt wurden. Diese Vorfälle zeigten die emotionalen und manchmal angespannten Reaktionen, die bei solchen Demonstrationen häufig vorkommen.

Als der Marsch schließlich in Bewegung setzte, wurden verschiedene Slogans und Parolen skandiert. Die Teilnehmenden riefen unter anderem „Viva Viva Intifada“ und „Kindermörder Israel“. Ein Redner bezog sich auf die humanitäre Krise in Gaza und beschrieb die Situation als katastrophal, was die Emotionen und die Zielrichtung des Protests verdeutlichte.

Auf der Höhe der Schlossbrücke wurde der Marsch kurzfristig gestoppt, da eine Gruppe von etwa 30 Jugendlichen volksverhetzende Parolen skandierte. In diesem Zusammenhang kam es zu einer weiteren Festnahme, was die Polizei als notwendig erachtete, um die Ordnung während der Versammlung aufrechtzuerhalten.

Die Demonstration war nicht nur ein Ausdruck der Solidarität mit Palästina, sondern auch eine Plattform für kritische Äußerungen über die Politik Israels. Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ und „From the river to the sea – we demand equality“ waren präsent und verdeutlichten die Forderungen der Teilnehmenden. Einige der Botschaften wurden als provokant und umstritten wahrgenommen, was die Diskussion über die Grenzen der Meinungsfreiheit bei öffentlichen Demonstrationen anheizte.

Die Route der Demonstration führte auch am Humboldt-Forum vorbei und erstreckte sich über die Straße Unter den Linden, die Friedrichstraße und die Leipziger Straße bis zum Potsdamer Platz. Während des Marsches kam es erneut zu Zwischenfällen, als einige Teilnehmer Pyrotechnik zündeten. Dank der Intervention der Versammlungsleitung konnte jedoch Schlimmeres verhindert werden.

Nach der Abschlusskundgebung, die gegen 18:45 Uhr endete, verließen die Teilnehmenden schnell den Ort, wobei viele die öffentlichen Verkehrsmittel in Anspruch nahmen. Die Polizei berichtete von insgesamt 68 Festnahmen während des Einsatzes und von mehreren Anzeigen wegen möglicher Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, darunter auch Verdachtsfälle der Volksverhetzung.

Die Mobilisierung für diese Kundgebung erfolgte durch ein breites Bündnis aus dem linken, palästina-solidarischen Milieu, das in den Tagen vor der Veranstaltung über soziale Medien und andere Kanäle für die Teilnahme warb. Die Organisatoren erhoffen sich durch solche Demonstrationen, mehr Aufmerksamkeit auf die Situation in Palästina zu lenken und die öffentliche Debatte über den Konflikt zu fördern.

Die Berliner Polizei hatte im Vorfeld der Demonstration strenge Auflagen erlassen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Dennoch kam es zu mehreren Festnahmen, was die Herausforderungen bei der Sicherstellung von Ordnung und Sicherheit während der Proteste verdeutlichte.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Demonstration eine Vielzahl von Emotionen und politischen Überzeugungen widerspiegelte. Sie unterstrich die Komplexität der Diskussion rund um den Nahostkonflikt und die unterschiedlichen Standpunkte, die in der Gesellschaft vertreten sind. Die Polizei bezeichnete den Verlauf der Proteste als „mehrheitlich friedlich“, trotz der vereinzelten Vorfälle, die für Aufregung sorgten.

Quellen: Der Tagesspiegel, Polizei Berlin, dpa