Vom Neptunbrunnen zum Potsdamer Platz: 350 Teilnehmende bei Palästina-Protestmarsch durch Berlin

Am Samstag, dem 21. Juli 2024, fand in Berlin eine propalästinensische Demonstration mit dem Titel „Solidarität mit Palästina – Stoppt den Genozid – Keine Waffen für Israel“ statt, an der rund 350 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung begann um 17 Uhr am Neptunbrunnen in Mitte und sollte ursprünglich bis 21 Uhr dauern, endete jedoch bereits gegen 19:30 Uhr. Die Polizei hatte die Veranstaltung für etwa 700 Teilnehmende angemeldet.

Nach Angaben eines Polizeisprechers setzten sich die Demonstrierenden gegen 18 Uhr in Bewegung. Auf der Route, die vom Neptunbrunnen über die Friedrichstraße zum Leipziger Platz führte, wurden zwei junge Männer wegen früherer Straftaten festgenommen. Diese Maßnahme sorgte für Unmut unter den Teilnehmenden, die teilweise „Shame on you“ in Richtung der Einsatzkräfte riefen.

Während des Marsches wurden mehrere kritische Parolen skandiert, unter anderem „Viva Viva Intifada“ und „Kindermörder Israel“. Ein Redner sprach auf der Kundgebung von erschreckenden Funden in Gaza, was die leidenschaftlichen Reaktionen der Teilnehmenden verstärkte. Die Polizei berichtete von einem Zwischenfall auf der Schlossbrücke, wo etwa 30 Jugendliche volksverhetzende Parolen gerufen haben sollen, was zu einer weiteren Festnahme führte.

Polizeieinsatz und Zwischenfälle

Insgesamt waren etwa 700 Polizeikräfte im Einsatz, um die Veranstaltung zu überwachen. Bei der Demonstration kam es zu mehreren Festnahmen und der Polizei wurden insgesamt zwölf Strafanzeigen erstattet, darunter wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, besonders schweren Landfriedensbruchs und Beleidigung. 19 Personen wurden vorläufig festgenommen, und fünf Polizeiangehörige erlitten Verletzungen, konnten ihren Dienst jedoch fortsetzen.

Gegen 19 Uhr kam es an der U-Bahn-Station Stadtmitte zu einem Gerangel, bei dem ein weiterer Polizeieinsatz erforderlich wurde. Teilnehmende der Demonstration riefen zudem wiederholt „Fuck The Police“ und „Ganz Berlin hasst die Polizei“, was die angespannte Stimmung weiter anheizte.

Gegendemonstrationen und Auseinandersetzungen

Parallel zu dem Pro-Palästina-Marsch fand am Bebelplatz eine kleine Gegenkundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt, die sich für Israel aussprachen. Diese Veranstaltung verlief störungsfrei, jedoch kam es im Anschluss zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern beider Demos. Berichten zufolge wurden dort zwei Personen wegen Verdachts auf Körperverletzung festgenommen, nachdem Teilnehmer der pro-palästinensischen Demo die Teilnehmer der Gegenkundgebung angegriffen hatten. Auch ein Medienvertreter, der über die Geschehnisse berichtete, wurde beleidigt.

Die Demonstration endete am Leipziger Platz mit einer Abschlusskundgebung, bei der die Anwesenden daran erinnert wurden, die Kinder in Gaza nicht zu vergessen. Die Abschlussrede beinhaltete scharfe Kritik an deutschen Medien, die vorgeworfen wurde, ihrer journalistischen Aufgabe nicht nachzukommen.

Rückblick und Ausblick

Die Demonstration vom Neptunbrunnen zum Potsdamer Platz ist Teil einer größeren Bewegung in Berlin, die in den letzten Monaten an Intensität zugenommen hat. Die Auseinandersetzungen zwischen pro-palästinensischen und pro-israelischen Gruppierungen sowie die damit verbundenen Proteste und Gegendemonstrationen spiegeln die komplexen und häufig emotionalen Debatten wider, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt stehen. Die Polizei wird auch in Zukunft wachsam bleiben und auf die potenziellen Spannungen reagieren, die durch solche Veranstaltungen entstehen können.

Die Vorfälle bei dieser Demonstration werfen Fragen zu den Grenzen der Meinungsfreiheit und der Verantwortung der Veranstalter sowie der Teilnehmer auf, insbesondere in Bezug auf die Verwendung von Symbolen und Slogans, die als volksverhetzend interpretiert werden können. Die Berliner Polizei hat angekündigt, alle Vorfälle gründlich zu untersuchen und rechtliche Schritte gegen diejenigen einzuleiten, die gegen die Gesetze verstoßen haben.

Insgesamt zeigt die Veranstaltung die anhaltende Spannungen und die leidenschaftlichen Ansichten, die in der Gesellschaft über die Situation in Palästina bestehen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussionen und Proteste in den kommenden Wochen und Monaten weiter entwickeln werden.

Quellen: dpa, Der Tagesspiegel