Am Montag, dem 6. Januar 2025, besetzten etwa 40 bis 50 pro-palästinensische Demonstranten den Audimax der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) in Berlin-Hellersdorf. Sowohl die Berliner Morgenpost als auch der rbb berichteten über die Aktion und bestätigten die Teilnehmerzahl. Die Polizei war zwar vor Ort, stellte jedoch keine Straftaten fest. Die Hochschulleitung sah laut Berliner Morgenpost keinen Grund für eine Strafanzeige.
Auf Instagram veröffentlichte Videos zeigen die Demonstranten tanzend mit einem Banner "ASH ist besetzt. Free Palestine". In ihrem Beitrag kritisieren sie Deutschlands politische und finanzielle Unterstützung Israels und werfen der ASH Heuchelei vor. Sie beklagen, die Universität werbe zwar für Menschenrechte und Vielfalt, ignoriere aber gleichzeitig die Situation in Palästina und dulde Rassismus und Diskriminierung auf dem Campus. Ein ASH-Sprecher bestätigte gegenüber der Morgenpost die Gesprächsbereitschaft der Hochschule.
Wie rbb24 meldete, verließen die Demonstranten die ASH am Abend freiwillig, ein Polizeieinsatz war nicht nötig. Die Hochschule hatte die Aktion bis 21 Uhr toleriert und den Protestierenden für Dienstag einen Raum im Audimax für weitere Gespräche zugesichert. Die Hochschulleitung kündigte für Dienstag eine Stellungnahme an.
Die Berliner Morgenpost erinnerte daran, dass dies nicht die erste Besetzung eines Berliner Hörsaals durch Pro-Palästina-Demonstranten ist. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kritisierte die Hochschulleitung. Der innenpolitische Sprecher Martin Matz äußerte sein Unverständnis über die Duldung der Besetzung durch die Rektorin und verwies auf einen Beschluss der SPD-Fraktion aus dem Vorjahr, der Hochschulen und Kultureinrichtungen bei antisemitischen Störungen und Besetzungen zu konsequenter Durchsetzung des Hausrechts auffordert.
Auch die taz berichtete über die Besetzung und die Vorwürfe der propalästinensischen Gruppen an die Hochschule. Laut taz wurde die Besetzung bis zum Abend geduldet, obwohl die Aktivisten planten, länger zu bleiben.
Einen ähnlichen Vorfall gab es im Mai des vergangenen Jahres am Sozialwissenschaftlichen Institut der Humboldt-Universität (HU). Am Dienstag steht ein beteiligter Student wegen Hausfriedensbruchs vor dem Amtsgericht Tiergarten, wie die Berliner Morgenpost berichtet. Eine propalästinensische studentische Initiative ruft zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude auf.
Die Bild-Zeitung kritisierte die Rektorin der ASH scharf für ihre Duldung der Besetzung und zitierte kritische Stimmen aus der Politik, die ein konsequenteres Vorgehen forderten.
Quellen:
Berliner Morgenpost
rbb24
taz
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