Gaza-Proteste in Berlin eskalieren: Polizei zieht besorgniserregende Bilanz

min Lesezeit

<

Gaza-Demonstration in Berlin: Polizei zieht erschreckende Bilanz

Am Wochenende kam es in Berlin zu einer Vielzahl von Demonstrationen im Kontext des Nahostkonflikts, insbesondere im Hinblick auf das bevorstehende einjährige Jubiläum des Überfalls der Hamas auf Israel. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot im Einsatz, um die Ordnung während der Proteste aufrechtzuerhalten. Bereits am Samstag, dem 5. Oktober 2024, zeichnete sich eine angespannte Situation ab, als pro-palästinensische Demonstranten mit Parolen und Symbolen auf sich aufmerksam machten. Laut Polizeiangaben wurden während des Einsatzes zahlreiche verbotene Äußerungen registriert, was zu 49 Festnahmen und 42 eingeleiteten Strafverfahren führte.

Die Demonstration, die unter dem Motto „Ein Jahr Genozid in Gaza“ stattfand, begann am Platz der Luftbrücke und zog durch den Stadtteil Mitte. An dem Protest nahmen schätzungsweise 1800 Menschen teil, darunter viele Familien mit Kindern. Einige der Demonstrierenden trugen Bettlaken mit Kunstblut und skandierten Parolen wie „Terrorismus ist keine Staatsräson“ und „Stoppt Israels Kriegsverbrechen“. Die Demonstration war teilweise von gewaltsamen Übergriffen und Anfeindungen gegen eine kleine Gruppe von Gegendemonstranten begleitet, die sich ebenfalls vor Ort befanden.

Die Polizei berichtete, dass die Lage anfänglich ruhig blieb, jedoch nach einer Zwischenkundgebung am Checkpoint Charlie eskalierte. Während dieser Zwischenkundgebung versuchten einige Teilnehmer, einen Kontrollpunkt zu erklimmen, was von den Polizeibeamten unterbunden wurde. Zudem kam es zu einem Vorfall, bei dem ein proisraelisches Vater-Tochter-Gespann von Demonstranten angegriffen wurde, was wiederum zu weiteren Festnahmen führte.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, äußerte Bedenken hinsichtlich der Sicherheit jüdischer Bürger. In einem Interview betonte er, dass die Hemmschwelle, zu Gewalt gegen Juden aufzurufen oder diese auszuüben, sinke. Schuster beschreibt die Situation als besorgniserregend und weist auf die anhaltende Zunahme antisemitischer Übergriffe hin.

Die Polizei stellte sich auf weitere Demonstrationen am Sonntag und Montag ein, die im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel stattfanden. Am Sonntag, dem 6. Oktober, wurden mehrere Kundgebungen sowohl von pro-palästinensischen als auch von pro-israelischen Gruppen erwartet. Innensenatorin Iris Spranger kündigte an, dass die Polizei konsequent gegen antisemitische Äußerungen vorgehen werde, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Zusätzlich zu den pro-palästinensischen Protesten gab es auch eine pro-israelische Demonstration, die von der Humboldt-Universität startete. Diese wurde von rund 600 Teilnehmern begleitet und verlief weitgehend friedlich, trotz vereinzelter Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten.

Die Berliner Polizei betonte, dass sie für alle Kundgebungen ein starkes Aufgebot bereitstellt. Am Montag, zum eigentlichen Jahrestag, sind rund 2000 Polizisten vorgesehen, um die Sicherheit während der geplanten Demonstrationen zu gewährleisten. Die Berliner Öffentlichkeit ist in Alarmbereitschaft, da die Ereignisse des Wochenendes bereits als Vorbote möglicher weiterer Auseinandersetzungen angesehen werden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Gaza-Demonstrationen in Berlin nicht nur eine Plattform für den Protest gegen den Nahostkonflikt boten, sondern auch eine Besorgnis über die zunehmende Gewalt und Intoleranz in der Gesellschaft aufzeigten. Die Polizei sieht sich weiterhin mit der Herausforderung konfrontiert, Sicherheit und Ordnung in einer komplexen und emotional aufgeladenen Situation zu gewährleisten.