Nach Eklat bei Berliner Linke-Landesparteitag: Schubert fordert Abgrenzung auch von linkem Antisemitismus

Der Landesparteitag der Berliner Linken wurde kürzlich von einem heftigen Streit über das Thema Antisemitismus überschattet. Katina Schubert, eine prominente Abgeordnete und ehemalige Landesvorsitzende der Linken, hat sich wiederholt für eine klare Distanzierung von jeder Form von Antisemitismus ausgesprochen. In einem Interview äußerte sie die Besorgnis, dass viele Migrantinnen und Muslime zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt werden, antisemitisch oder israelfeindlich zu sein.

Hintergrund des Streits

Die Debatte entbrannte über einen Antrag, der sich auch mit dem sogenannten linken Antisemitismus auseinandersetzte. In diesem Antrag wurde festgestellt, dass sich politisch links verortende Personen in Berlin teilweise mit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 solidarisiert hätten, was als alarmierend angesehen wurde. Schubert betonte, dass es in der Partei eine klare Absage an den eliminatorischen Antisemitismus geben müsse, der mit den Terrorstrategien von Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah verbunden ist.

Reaktionen und Konsequenzen

Der Antrag stieß jedoch auf Widerstand, und zahlreiche Änderungsanträge wurden eingereicht, die die klare Verurteilung von Antisemitismus verwässern könnten. Einige Delegierte, darunter auch bekannte Gesichter wie Klaus Lederer und Petra Pau, verließen schließlich aus Protest den Parteitag, nachdem der ursprüngliche Antrag wegen der eingereichten Änderungen zurückgezogen wurde.

Kritik an der Partei

Schubert kritisierte, dass trotz der Unterstützung des Antrags durch eine Reihe von prominenten Mitgliedern die notwendige Mehrheit nicht erreicht werden konnte. Sie hob hervor, dass es um den Schutz jüdischen Lebens und eine klare Haltung gegen Antisemitismus gehe, auch innerhalb der eigenen Reihen. Ihre Aussagen stellen einen Aufruf an die Partei dar, sich intensiver mit den verschiedenen Facetten des Antisemitismus auseinanderzusetzen und jegliche Form von Judenhass entschieden abzulehnen.

Ausblick auf den Bundesparteitag

Das Potenzial für weitere Konflikte ist auch für den bevorstehenden Bundesparteitag gegeben. Schubert warnte davor, dass es zu einem großen Crash in der Partei kommen könnte, wenn das Thema Nahost im Mittelpunkt steht. Sie äußerte die Sorge, dass viele Mitglieder die Partei verlassen könnten, sollte sich keine Einigung über den Umgang mit dem Thema Antisemitismus finden lassen.

Zusammenfassung

Der Streit bei dem Berliner Linke-Landesparteitag verdeutlicht die tiefen Gräben innerhalb der Partei hinsichtlich des Umgangs mit Antisemitismus. Während einige Mitglieder eine klare Distanzierung fordern, scheinen andere bereit zu sein, die Diskussion über das Thema abzuschwächen. Katina Schubert und ihre Unterstützer stehen vor der Herausforderung, eine Balance zwischen der kritischen Auseinandersetzung mit Antisemitismus und der parteiinternen Solidarität zu finden. Dies bleibt eine zentrale Frage für die Berliner Linke, die in den kommenden Wochen an Bedeutung gewinnen dürfte.

Quellen

Die Informationen in diesem Artikel basieren auf Berichten von der dpa und dem Tagesspiegel.