Berlin hat sich ehrgeizige Ziele für Einbürgerungen gesetzt. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sollen im Jahr 2024 40.000 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Das wäre doppelt so viel wie die ursprünglich vom Senat angestrebten 20.000 Einbürgerungen jährlich und ein erheblicher Anstieg im Vergleich zu den durchschnittlich 6.500 Einbürgerungen in den Jahren vor der Einrichtung der zentralen Einbürgerungsstelle.
Die zentrale Einbürgerungsstelle in Wedding, die am 1. Januar 2024 ihre Tätigkeit aufnahm, ist entscheidend für diesen Prozess. Sie soll die zuvor in den Bezirken durchgeführten und oft langwierigen Verfahren deutlich beschleunigen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erklärte laut Morgenpost, dass bis Dezember 2024 bereits 21.820 Anträge positiv beschieden wurden. Dies entspricht knapp 3.500 Einbürgerungen monatlich. rbb24 meldete sogar rund 4000 bearbeitete Anträge im Juni. Apollo News gibt an, dass Berlin bis Ende 2024 über 21.000 Menschen einbürgern möchte.
Die Zentralisierung und die damit verbundene Digitalisierung der Einbürgerungsverfahren, die bereits von der rot-grün-roten Vorgängerregierung initiiert wurde, hat laut Engelhard Mazanke, Direktor des Landesamts für Einwanderung (Lea), zu einer deutlichen Beschleunigung geführt. Die Morgenpost berichtet, dass 40.000 offene Verfahren aus den Bezirken digitalisiert werden mussten. Im Laufe des Jahres 2024 kamen zusätzlich 43.000 neue Online-Anträge hinzu.
Die Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes durch die Ampel-Koalition im Juni 2024, die unter anderem die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt und die Voraussetzungen für eine Einbürgerung vereinfacht, hat laut B.Z. ebenfalls zu einem Anstieg der Anträge beigetragen. Apollo News berichtet, dass das Gesetz die erforderliche Aufenthaltsdauer in Deutschland von acht auf fünf Jahre, in bestimmten Fällen sogar auf drei Jahre, verkürzt.
Trotz der positiven Entwicklung gibt es auch Schwierigkeiten. Die B.Z. berichtete im Januar 2025, dass noch 40.000 Anträge aus den Bezirksämtern unbearbeitet seien. Laut B.Z. erklärte das Lea, dass diese Anträge neu bearbeitet werden müssten. Eine Task Force wurde eingerichtet, da die Antragsteller in den Bezirksämtern teilweise unter anderen Namen oder abweichenden Namensschreibweisen geführt wurden als im Lea. Auch die Morgenpost berichtete über mögliche Ungerechtigkeiten: So könne es passieren, dass Personen mit kürzlich gestellten Anträgen schneller bearbeitet werden als Personen, die bereits seit Jahren warten, so Mazanke.
Schätzungsweise 250.000 Menschen in Berlin erfüllen aktuell die Voraussetzungen für eine Einbürgerung, berichtet die Morgenpost. Die Anstrengungen der Berliner Behörden verdeutlichen, wie die Stadt versucht, dem gestiegenen Bedarf an Einbürgerungen gerecht zu werden.
Quellen:
- Berliner Morgenpost
- rbb24
- B.Z.
- Apollo News
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