Exil-Iraner nach Hinrichtung: „Erwarte, dass es Anschlag auf mich geben könnte“

In den letzten Wochen hat die Diskussion über die Sicherheit von Exil-Iranern in Deutschland an Intensität zugenommen, insbesondere nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Staatsbürgers Djamshid Sharmahd im Iran. Kazem Moussavi, Mitbegründer der Green Party of Iran, äußerte Bedenken hinsichtlich seiner eigenen Sicherheit und erklärte: „Ich erwarte jeden Moment, dass es einen Anschlag auf mich geben könnte.“ Diese Aussagen reflektieren die angespannte Lage, in der sich viele Exil-Iraner befinden, insbesondere solche, die sich aktiv gegen das Regime in Teheran engagieren.

Die Hinrichtung Sharmahds, die nach einem umstrittenen Prozess im Iran vollstreckt wurde, hat international für Empörung gesorgt. Die deutsche Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Vorgehen der iranischen Justiz geübt und Drohungen mit „ernsten Konsequenzen“ ausgesprochen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, dass der Iran sich auf Maßnahmen einstellen müsse, die zeitnah ergriffen werden sollen. Dies geschah, nachdem der Leiter der iranischen Botschaft in Berlin einbestellt wurde, um den Protest gegen die Hinrichtung zu übermitteln.

Scharmahd war seit 2003 in den USA ansässig und war dort in der iranischen Exil-Opposition aktiv. Im Juli 2020 wurde er von iranischen Agenten aus Dubai entführt und später wegen angeblicher Terrorvorwürfe zum Tode verurteilt. Die Bundesregierung hatte zuvor die Aufhebung des Urteils gefordert, doch die iranischen Behörden ignorierten diese Appelle. Nach seinem Tod wurden die Vorwürfe gegen ihn von Menschenrechtlern als unbegründet und als Ergebnis eines unfairen Prozesses eingestuft.

Moussavi, der die Reaktionen der deutschen Regierung auf die Hinrichtung kritisch sieht, sprach mit Journalisten über die Gefahren, denen er und andere Exil-Iraner derzeit ausgesetzt sind. Die Sorge um Anschläge oder andere Formen der Verfolgung ist in der Exil-Gemeinschaft weit verbreitet. Die iranische Regierung hat in der Vergangenheit Exilanten und Kritiker im Ausland ins Visier genommen. Dies geschieht häufig durch Drohungen, Entführungen oder sogar Mordanschläge.

Es gibt zahlreiche Berichte über die Verfolgung von Dissidenten durch das iranische Regime, die in anderen Ländern leben. Diese Angriffe sind nicht nur auf die politischen Führer ausgerichtet, sondern betreffen auch Aktivisten und deren Familienmitglieder. Moussavi hebt hervor, dass die internationale Gemeinschaft auf diese Bedrohungen aufmerksam werden muss, um die Sicherheit von Exilanten zu gewährleisten.

Die Hinrichtung von Sharmahd hat auch die deutsch-iranischen Beziehungen belastet. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, einschließlich der Schließung iranischer Generalkonsulate in Deutschland und der Ausweisung iranischer Diplomaten. Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete die Hinrichtung als schwerwiegendes Verbrechen, das nicht ungestraft bleiben könne. Diese Vorfälle haben die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran auf einen neuen Tiefpunkt geführt.

Laut Berichten leben etwa 300.000 Iraner in Deutschland, viele von ihnen fliehen vor dem Regime in Teheran. Die Bundesregierung sieht sich nun in der Verantwortung, nicht nur die Sicherheit dieser Bürger zu gewährleisten, sondern auch die diplomatischen Beziehungen zu einem Regime zu klären, das wiederholt gegen internationale Normen verstößt.

Die derzeitige Situation wirft Fragen über die zukünftige Politik Deutschlands gegenüber dem Iran auf. Während einige Politiker eine harte Linie fordern, plädieren andere für einen Dialog, um eine Eskalation zu vermeiden. Kritiker argumentieren jedoch, dass die bisherige Politik der Bundesregierung nicht ausreichend war, um die Sicherheit ihrer Bürger im Ausland zu garantieren.

In diesem Kontext bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen wird, um die Sicherheit von Exil-Iranern zu gewährleisten und die diplomatischen Beziehungen zum Iran zu überdenken. Die Stimmen der Exilanten, wie die von Kazem Moussavi, sind entscheidend, um das Bewusstsein für die Herausforderungen, denen sie gegenüberstehen, zu schärfen und um sicherzustellen, dass ihre Sicherheit nicht in Vergessenheit gerät.

In den kommenden Wochen könnten weitere Entwicklungen in dieser Angelegenheit zu beobachten sein, insbesondere in Bezug auf die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft auf die Hinrichtung Sharmahds und die anhaltenden Bedrohungen gegen Exil-Iraner.