US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend, dem 17. Oktober 2024, am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) gelandet. Diese Reise ist von erheblicher Bedeutung, da es sich um den letzten offiziellen Besuch des scheidenden Präsidenten in Deutschland handelt. Biden wird sich während seines Aufenthalts mit verschiedenen hochrangigen deutschen und internationalen Politikern treffen. Der Besuch ist besonders für die Berliner Bevölkerung mit zahlreichen Einschränkungen im öffentlichen Verkehr und im Stadtverkehr verbunden.
Die Ankunft von Biden auf dem militärischen Teil des Flughafens BER fand um 21:50 Uhr statt. Die Vorbereitungen für diesen Staatsbesuch waren umfangreich, da der US-Präsident in einer Zeit kommt, in der bundespolitische und internationale Themen von großer Dringlichkeit sind. Im Vorfeld wurde bereits bekannt, dass Biden am Freitag, den 18. Oktober, im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen wird. Bei diesem Empfang wird Biden mit militärischen Ehren geehrt und erhält die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“, die höchste Auszeichnung, die Deutschland an Staatsgäste verleiht.
Der Besuch ist nicht ohne Kontroversen, da Biden ursprünglich eine Woche zuvor anreisen wollte, aber aufgrund des Hurrikans „Milton“ in den USA seine Reise absagen musste. Dennoch wird dieser Kurzbesuch als bedeutend erachtet, da er der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Reise vor acht Jahren ist.
Das Programm für den Besuch beinhaltet neben dem Treffen mit Steinmeier auch ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Laufe des Nachmittags wird ein Vierertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie dem britischen Premierminister Keir Starmer stattfinden. Hierbei werden zentrale Themen wie die Unterstützung der Ukraine im Kontext des russischen Angriffskriegs und die Lage im Nahen Osten diskutiert.
Die Vorbereitungen für den Sicherheitsapparat während Bidens Besuch sind enorm. Angesichts der Hochstufung der Sicherheitsvorkehrungen auf Stufe 1 müssen zahlreiche Bereiche in Berlin, besonders im Regierungsviertel, gesperrt werden. Die Polizei und das Bundeskriminalamt haben angekündigt, dass auch Verkehrsmaßnahmen ergriffen werden, die sich auf den öffentlichen Nahverkehr auswirken. Die S-Bahn hat bereits Ausfälle und Einschränkungen angekündigt, die bis Freitagabend andauern könnten. Pendler in Berlin müssen sich auf erhebliche Verkehrsbehinderungen und Umleitungen einstellen.
Die Sicherheitsvorkehrungen umfassen unter anderem die Kontrolle des Luftraums über Berlin, das Verbot von Drohnenflügen und die Überwachung durch Scharfschützen. Die Behörden haben auch spezielle Zugriffskontrollen für Bürger angeordnet, die sich in der Nähe der Sperrzonen aufhalten wollen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Joe Bidens Besuch in Berlin sowohl politische als auch sicherheitsrelevante Dimensionen hat. Die Gespräche, die im Zuge seines Aufenthalts stattfinden, werden nicht nur die deutsch-amerikanischen Beziehungen stärken, sondern auch übergeordnet wichtige Themen wie internationale Sicherheit und geopolitische Stabilität behandeln. Die Aufmerksamkeit wird sowohl auf der politischen Ebene als auch in der Öffentlichkeit liegen, während die Berliner Bürger mit den Auswirkungen dieser hochrangigen politischen Begegnung konfrontiert werden.
Quellen: dpa, AFP, Der Standard, Berliner Zeitung.
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