US-Präsident Joe Biden in Berlin gelandet

US-Präsident Joe Biden ist am Abend des 17. Oktober 2024 in Berlin angekommen. Der Kurzbesuch, der zunächst als umfangreicher Staatsbesuch geplant war, musste aufgrund eines Hurrikans an der US-Ostküste verkürzt werden. Bidens Regierungsmaschine, die Air Force One, landete um 21:50 Uhr am Flughafen Berlin Brandenburg (BER). Die Ankunft des Präsidenten wurde von hohen Sicherheitsvorkehrungen begleitet, die in der gesamten Stadt spürbar waren.

Einblick in das Besuchsprogramm

Obwohl das offizielle Programm erst am Freitag beginnt, war die Ankunft in Berlin bereits ein wichtiger Schritt für Biden, der sich in den letzten Wochen auf seinen Abschlussbesuch in Deutschland vorbereitet hatte. Am Freitag wird Biden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue treffen, wo er mit militärischen Ehren empfangen wird und die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten wird. Dies ist die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Nur George Bush senior wurde zuvor mit dieser Ehrung ausgezeichnet.

Im Anschluss an das Treffen mit Steinmeier wird Biden mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt zusammentreffen. Das geplante Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich und Großbritannien, Emmanuel Macron und Keir Starmer, im sogenannten Quad-Format wird ebenfalls stattfinden. Dies unterstreicht die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen, insbesondere in Anbetracht der aktuellen geopolitischen Herausforderungen.

Ursprüngliche Pläne und ihre Veränderungen

Ursprünglich war ein längerer Aufenthalt in Deutschland vorgesehen, inklusive einer internationalen Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, um Unterstützung für die Ukraine zu besprechen. Aufgrund des Hurrikans "Milton", der die Ostküste der USA betraf, wurde der Besuch jedoch verschoben und auf einen kürzeren Zeitraum konzentriert. Der für den 17. Oktober geplante Ukraine-Gipfel wird nun per Videoschalte im November nachgeholt, wie das Weiße Haus bekanntgab.

Sicherheitsvorkehrungen und Auswirkungen auf Berlin

Die Sicherheitsvorkehrungen für Bidens Besuch sind außergewöhnlich hoch. Große Teile der Berliner Innenstadt waren für den Verkehr gesperrt, und es waren Scharfschützen am Flughafen und entlang der Route positioniert. Diese Maßnahmen sind Teil der umfangreichen Sicherheitsprotokolle, die bei den Besuchen von Staatsoberhäuptern üblich sind und darauf abzielen, die Sicherheit sowohl des Besuchers als auch der Berliner Bevölkerung zu gewährleisten.

Politische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch Bidens ist von erheblicher politischer Bedeutung, da er in einem Jahr stattfindet, in dem die geopolitischen Spannungen, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt und die Situation im Nahen Osten, zugenommen haben. Die Gespräche zwischen Biden und den europäischen Staatschefs werden sich voraussichtlich auf die Unterstützung der Ukraine, die militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Herausforderungen im internationalen Kontext konzentrieren.

Der Abschied von Bidens Präsidentschaft

Dieser Besuch markiert auch einen symbolischen Abschied für Biden, der im Januar 2025 aus dem Amt scheiden wird. Nachdem er im Juli 2024 auf Druck seiner Partei nicht für eine Wiederwahl kandidiert hat, wird dieser Besuch als wichtiger Abschluss seiner Amtszeit angesehen. Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen, die am 5. November 2024 stattfinden, stellen die politische Landschaft in den USA auf den Kopf, da Kamala Harris als seine Nachfolgerin antritt.

Fazit

Joe Bidens Besuch in Berlin ist sowohl für Deutschland als auch für die transatlantischen Beziehungen von großer Bedeutung. Die Gespräche mit den deutschen Führern und anderen europäischen Staatsoberhäuptern werden entscheidend sein, um gemeinsame Positionen zu formulieren und die Zusammenarbeit in einer Zeit globaler Unsicherheiten zu stärken. Die hohen Sicherheitsvorkehrungen und das reduzierte Programm spiegeln die Herausforderungen wider, vor denen Biden und seine Administration stehen, während sie den Übergang zur nächsten US-Regierung navigieren.

Quellen: dpa, AFP, Der Standard, Tagesspiegel