Nachzählung in Tempelhof-Schöneberg beantragt

Der CDU-Direktkandidat Jan-Marco Luczak hat eine Nachzählung der Stimmen in mehreren Wahllokalen des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg beantragt. Wie der Berliner Kurier berichtet, unterlag Luczak seinem grünen Konkurrenten Moritz Heuberger bei der Bundestagswahl am Sonntag hauchdünn mit nur 61 Stimmen Unterschied, was 0,1 Prozent entspricht. Luczak sieht in den Ergebnissen von zwei Urnenwahllokalen und einem Briefwahllokal Ungereimtheiten, die auf mögliche Zählfehler hindeuten könnten.

So habe die FDP in einem Wahllokal in Mariendorf laut Wahlleitung 11,5 Prozent der Erststimmen erhalten, ein deutlich höherer Wert als im restlichen Wahlkreis. Gleichzeitig seien für Luczak in diesem Wahllokal mit 19,4 Prozent unterdurchschnittlich wenige Erststimmen verzeichnet worden. Im benachbarten Wahllokal hingegen erreichte die FDP nur 2,5 Prozent der Erststimmen, während Luczak dort auf 25,4 Prozent kam. Diese Diskrepanzen erscheinen dem CDU-Kandidaten nicht plausibel und legen die Vermutung nahe, dass bei der Auszählung und der Stapelbildung der Stimmzettel Fehler unterlaufen sind. Luczak hat deshalb bei der Bezirkswahlleitung und dem Landeswahlleiter eine Nachzählung der Stimmen dieses Wahllokals beantragt.

Weitere Unregelmäßigkeiten sieht Luczak in einem Wahllokal in Lichtenrade. Dort soll einem Bürger die Wahlbeobachtung erst nach Einschaltung der Polizei ermöglicht worden sein. Anschließend habe dieser festgestellt, dass 10 bis 15 Stimmzettel, bei denen die Kreuze erkennbar neben Luczaks Namen gesetzt waren, der SPD und den Grünen zugeordnet wurden, wie der Berliner Kurier berichtet.

Auch die Ergebnisse eines Briefwahllokals geben Luczak Anlass zur Beanstandung. Dort habe er nur halb so viele Erststimmen erhalten wie im zugehörigen Urnenwahllokal. Da die CDU erfahrungsgemäß bei Briefwahlen deutlich besser abschneidet als bei Urnenwahlen, deute auch diese Abweichung auf einen möglichen Zählfehler hin.

Aufgrund des knappen Wahlausgangs und der genannten Auffälligkeiten hält Luczak eine Nachzählung im gesamten Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für erforderlich. Für Luczak selbst hätte eine Änderung des Ergebnisses zwar keine direkten Auswirkungen, da er über die Landesliste in den Bundestag einzieht. Sollte jedoch der grüne Kandidat Heuberger seine Erststimmenmehrheit verlieren, würde dieser sein Mandat an die Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr abtreten.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/fehler-bei-wahl-in-berliner-bezirk-cdu-verlierer-will-neuauszaehlung-li.2302420

https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-einspruch-parteien-amtliches-endergebnis-abgeordnetenhaus.html

https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/protokoll/plen19-060-pp.pdf

https://www.morgenpost.de/berlin/article401494373/berlin-wahl-2021-koalition-sondierung-spd-gruene-linke-volksentscheid-giffeycdu.html