Protest gegen soziale Einschnitte in Berlin: Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft

Am 20. November 2024 findet eine Demonstration vor dem Berliner Roten Rathaus statt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband ruft zu diesem Protest gegen die geplanten Einsparungen des Senats im sozialen Bereich auf. Die drastischen Sparpläne betreffen fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens, wie unter anderem der Spiegel und weitere Medien berichten.

Diese Demonstration ist Teil einer größeren Protestwelle. Dpa zufolge gab es bereits Proteste der Kulturszene am Brandenburger Tor und ein ausverkauftes Protestkonzert mit dem Titel „Berlin ist Kultur – das Konzert“ im Haus der Berliner Festspiele, an dem sich zahlreiche Institutionen wie das Berliner Ensemble, das Deutsche Theater und die Staatsoper beteiligten. “Wie der Spiegel berichtet war das Konzert innerhalb kürzester Zeit ausverkauft.”

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet von geplanten Kürzungen im Haushalt 2025 in Höhe von drei Milliarden Euro. Bereiche wie Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz sowie Wirtschaft sind betroffen. Zur Einsparung von etwa 100 Millionen Euro soll beispielsweise das 29-Euro-Ticket wieder abgeschafft werden. Auch der Kulturbereich muss mit Kürzungen von rund 130 Millionen Euro rechnen, was ungefähr zwölf Prozent des Budgets entspricht. “Die Brandenburger News berichten, dass der Koalitionsausschuss im Roten Rathaus die Sparmaßnahmen beschlossen hat.”

Die Proteste richten sich gegen diese massiven Einschnitte. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor gravierenden Folgen für die Versorgung von Bedürftigen durch die Kürzungen im sozialen Bereich. Die Kulturszene befürchtet existenzielle Bedrohungen und einen Verlust der kulturellen Vielfalt in Berlin. “Laut rbb Inforadio sollen die Details der Sparmaßnahmen am Dienstag verkündet werden.”

Über die Demonstration des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hinaus sind weitere Aktionen geplant. Die Landesarmutskonferenz ruft ebenfalls zu einer Demonstration vor dem Roten Rathaus auf. Auch ver.di plant eine Protestaktion für zukunftssichere Angebote der Kinder- und Jugendhilfe. Am 11. Dezember ist eine große Kundgebung unter dem Motto „Ja zu Berlin. Nein zum Kaputtsparen“ geplant.

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