Finanzierungsstopp für Klassenfahrten sorgt für Aufruhr in Berlin

Im Oktober 2023 verhängte der Berliner Senat einen vorläufigen Finanzierungsstopp für Schulklassenfahrten, worüber die Berliner Morgenpost berichtete. Eltern, Schüler und Lehrer reagierten darauf mit großer Verunsicherung und Protesten. Wie rbb24 am 10. Oktober meldete, durften Berliner Schulen bis Ende November keine Klassenfahrten mehr buchen. Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) begründete diesen Schritt im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses damit, dass keine neuen Belastungen für den Landeshaushalt entstehen dürften. Die Kosten für die begleitenden Lehrkräfte wurden bislang aus öffentlichen Mitteln getragen.

Die Morgenpost berichtete am 28. November, dass viele Schulen bereits jetzt ihr Budget für Klassenfahrten überschritten hätten, obwohl der Gesamtetat unverändert geblieben sei. Die steigenden Kosten im Bildungsbereich verschärfen die finanzielle Situation zusätzlich. Rbb24 zitierte die Bildungssenatorin mit der Aussage, dass Klassenfahrten weiterhin möglich seien, sofern die Lehrkräfte die Reisekosten selbst übernehmen. Diese Aussage stieß, wie rbb24 am 10. Oktober berichtete, bei Schüler- und Lehrervertretern auf Kritik.

Orcun Ilter, Vorsitzender des Landesschülerausschusses, unterstrich gegenüber rbb24 die Bedeutung von Klassenfahrten für die Stärkung der Klassengemeinschaft. Er kritisierte die Aussetzung der Buchungen und begrüßte zwar die Eigeninitiative der Lehrkräfte, merkte aber an, dass dies nicht von allen erwartet werden könne. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte die Regelung, wie rbb24 berichtete. Die Vorsitzende Martina Regulin betonte, dass Dienstreisen von den Arbeitgebern finanziert werden müssten. Sie äußerte außerdem die Befürchtung, dass die Einschränkungen über November hinaus andauern könnten.

Ab dem 1. Dezember sollten wieder Zuschüsse für Klassenfahrten beantragt werden können, meldete die Berliner Morgenpost am 29. November. Die Bewilligung der Gelder ist jedoch an Bedingungen geknüpft, die den bürokratischen Aufwand erhöhen könnten. Rbb berichtete am 25. November, dass Schülervertretungen von 70 Berliner Schulen in einem Brief an den Senat die Aufhebung der Haushaltsperre für Klassenfahrten forderten. Sie kritisierten die Absage vieler geplanter Fahrten aufgrund der Sperre und sahen es als unzumutbar an, dass Lehrkräfte auf die Erstattung ihrer Reisekosten verzichten sollen.

In einem Interview mit rbb24 Inforadio am 14. Oktober verteidigte Bildungssenatorin Günther-Wünsch die Aussetzung der Zuschüsse und räumte ein, dass die Situation für die Schulen schwierig sei. Sie hoffe auf eine baldige Normalisierung, konnte aber keine Aussagen zur Lage nach dem 30. November treffen. Rbb24 meldete am 25. November, dass der Senat plane, die Sperre in der Senatssitzung am darauffolgenden Dienstag aufzuheben. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hatte dies im Abgeordnetenhaus angekündigt. Demnach könnten Klassenfahrten auch wieder gebucht werden.

Quellen:

- Berliner Morgenpost - rbb24