Ostsee unter Druck: Zwischenfälle und hybride Bedrohungen im Fokus

Während eines Aufklärungsfluges eines Bundeswehr-Hubschraubers über der Ostsee kam es zu einem Zwischenfall mit einem russischen Schiff. Die Schiffsbesatzung feuerte Signalmunition ab, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Brüssel meldet. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bestätigte den Vorfall am Rande eines NATO-Treffens, nannte aber keine Einzelheiten.

Signalmunition wird normalerweise nur in Notfällen eingesetzt. Baerbock betonte, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe gesichtet werden, die vermutlich an der Umgehung der Russland-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg beteiligt sind. Der Schutz kritischer Infrastruktur soll durch verstärkte Patrouillen ausgebaut werden, wie ntv berichtet.

Baerbock kündigte zudem eine intensivierte Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee an. Sie begründete dies mit der Zunahme hybrider Angriffe, die Russland und seinen Verbündeten zugeschrieben werden. Als Beispiele nannte sie die Beschädigung von Kabeln, Störungen des GPS-Systems und den Vorfall mit dem Bundeswehr-Hubschrauber.

Im November wurden innerhalb kurzer Zeit zwei beschädigte Glasfaserkabel in der Ostsee entdeckt – eines zwischen Schweden und Litauen, das andere zwischen Finnland und Deutschland. Die Ursachen sind weiterhin unklar. Schwedische Behörden ermitteln wegen Sabotageverdachts und konzentrieren sich auf ein chinesisches Schiff, das sich zum Zeitpunkt des Vorfalls in der Nähe der beschädigten Kabel befand. Bereits im Vorjahr wurde eine Gaspipeline zwischen Finnland und Estland beschädigt. Der damalige polnische Regierungschef Donald Tusk schlug nach der Beschädigung der Kommunikationskabel eine gemeinsame Überwachung der Ostsee durch die Marinen der westlichen Anrainerstaaten vor.

Russland, China, Nordkorea und Iran werden beschuldigt, europäische Staaten durch hybride Angriffe zu destabilisieren. Hybride Angriffe bezeichnen Aktionen staatlicher oder nichtstaatlicher Akteure, die darauf abzielen, andere Länder zu schädigen, ohne einen offenen Krieg zu erklären. Diese Aktionen sind in der Regel schwer einem bestimmten Urheber zuzuordnen.

- newstime.de, Stand 04.12.2024

- stern.de, Stand 04.12.2024

- n-tv.de, Stand 04.12.2024

- Welt.de, Stand 04.12.2024

- Berliner Morgenpost, Stand 04.12.2024

- dpa