Klausmeier warnt vor Defizit bei Berliner Mauer-Gedenkstätten
Die Stiftung Berliner Mauer-Gedenkstätten hat Alarm geschlagen, da ab dem Jahr 2025 ein strukturelles Defizit droht. Axel Klausmeier, der Direktor der Stiftung, äußerte sich besorgt über die finanziellen Aussichten der Einrichtung. Er betonte, dass dringend Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Auswirkungen auf die Gedenkstätten zu mildern. Dies geschieht im Kontext einer vom Senat verhängten „pauschalen Minderausgabe“ im kommenden Landeshaushalt, deren Effekte auf die Aktivitäten der Stiftung derzeit unklar sind, so Klausmeier in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (EPD).
Ein zentrales Problem ergibt sich aus der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land, die stipuliert, dass finanzielle Mittel nur bereitgestellt werden, wenn beide Seiten ihren Verpflichtungen nachkommen. Klausmeier weist darauf hin, dass, wenn der Bund beispielsweise die Gehaltssteigerungen der Mitarbeiter nicht mitträgt, auch das Land gezwungen sein könnte, Gelder zurückzuhalten. Diese Unsicherheiten führen dazu, dass die Stiftung nicht in der Lage ist, eine klare Prognose über die verfügbaren Mittel für die kommenden Jahre abzugeben.
Klausmeier machte deutlich, dass die bestehenden Personalstellen nicht zur Disposition stehen. Die Stiftung hat laufende Verträge und Verpflichtungen in Bereichen wie Stromversorgung, Pflege und Verkehrssicherung der Denkmäler, die nicht einfach gekürzt werden können. Stattdessen müsse man prüfen, ob auslaufende Verträge vorerst nicht verlängert werden, um so Einsparungen zu realisieren. Die Herausforderungen in der Verwaltung und Organisation sind jedoch groß, insbesondere angesichts einer wachsenden Nachfrage.
Die Nachfrage nach Führungen und Veranstaltungen in den Gedenkstätten ist in den letzten Jahren gestiegen. Klausmeier berichtet, dass die Stiftung in diesem Jahr voraussichtlich die bisherigen Höchstmarken bei den Führungen überschreiten wird. 2019, vor der Corona-Pandemie, wurden etwa 4.300 Führungen durchgeführt. Aktuell wird eine noch größere Zahl erwartet, was auf das steigende Interesse der Bevölkerung an der Geschichte der Berliner Mauer und den damit verbundenen Gedenkstätten hinweist.
Die Auswirkungen eines möglichen Einsparprogramms könnten gravierend sein. Klausmeier warnte, dass die Stiftung beispielsweise an der East Side Gallery für drei Wochen keine Reinigungsarbeiten mehr durchführen könnte. Die East Side Gallery, ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt, könnte sich dadurch in einem deplorable Zustand befinden. Die Stiftung führt auf eigene Kosten regelmäßige Müllentsorgungen durch, und eine Unterbrechung dieser Dienstleistungen könnte die öffentliche Wahrnehmung und den Zustand des Denkmals beeinträchtigen.
Zusätzlich zu den Herausforderungen durch mögliche Einsparungen weist Klausmeier auf die Notwendigkeit der Bewässerung der Gedenkstätte an der Bernauer Straße hin. Eine Einstellung dieser Dienstleistungen könnte dazu führen, dass die Rasenflächen vertrocknen und die Gedenkstätte an Attraktivität verliert.
Die Stiftung Berliner Mauer ist für den Erhalt mehrerer historischer Orte verantwortlich, darunter die Gedenkstätte Berliner Mauer, die East Side Gallery, die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde und das Parlament der Bäume. Diese Einrichtungen sind nicht nur wichtig für die Erinnerungskultur, sondern ziehen auch zahlreiche Besucher an, die sich mit der Geschichte und den Folgen der Teilung Berlins auseinandersetzen möchten.
Die Problematik der finanziellen Mittel ist nicht neu, jedoch hat die Dringlichkeit der Situation durch die angestrebten Haushaltskürzungen an Bedeutung gewonnen. Klausmeier fordert, dass die verantwortlichen Stellen umgehend reagieren und Lösungen finden, um die Gedenkstätten weiterhin sinnvoll betreiben und instand halten zu können. In Anbetracht der Bedeutung dieser Orte für die Erinnerungskultur in Deutschland und darüber hinaus ist die Aufrechterhaltung einer angemessenen Finanzierung unerlässlich.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Stiftung Berliner Mauer vor entscheidenden Herausforderungen steht, die nicht nur die finanzielle Stabilität, sondern auch die Integrität und den Erhalt der Gedenkstätten gefährden könnten. Es bleibt zu hoffen, dass eine Lösung gefunden wird, die sowohl den Anforderungen der Stiftung als auch den Erwartungen der Öffentlichkeit gerecht wird.