Ehemalige Linke-Abgeordnete setzen ihre politische Arbeit fort

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Fünf ehemalige Mitglieder der Partei Die Linke, darunter prominente Namen wie Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel, verbleiben trotz ihres Austritts aus der Partei in der Linksfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze gaben bekannt, dass die Fraktion mehrheitlich dem Angebot der fünf zugestimmt hat, ihre Arbeit im Parlament auf Basis des Wahlprogramms und der darauffolgenden Beschlüsse der Partei fortzusetzen. Der Tagesspiegel hatte zuvor über diese Entwicklung berichtet.

Die Austritte folgten auf den Landesparteitag am 11. Oktober, der von heftigen Konflikten um einen Antrag gegen Antisemitismus geprägt war. Wie die dpa meldet, befasste sich der Antrag auch mit Antisemitismus von links. Mangels Einigung verließen zahlreiche Delegierte, darunter auch der Antragsteller Klaus Lederer, die Versammlung.

In den Tagen danach traten neben den fünf Abgeordneten auch weitere langjährige Parteimitglieder aus, darunter der ehemalige Fraktionsvorsitzende Udo Wolf und der ehemalige Bezirksbürgermeister von Pankow, Sören Benn. Zur Gruppe der fünf verbliebenen Abgeordneten gehören neben Lederer, Breitenbach und Scheel auch der frühere Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz und der Haushaltsexperte Sebastian Schlüsselburg.

Helm und Schulze äußerten ihr Bedauern über den Parteiaustritt ihrer Kollegen. Der Landesvorstand der Linken forderte die fünf Abgeordneten zur Rückgabe ihrer Mandate auf. Der Tagesspiegel berichtet hingegen, dass die Bundesvorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken sich für den Verbleib der fünf in der Fraktion ausgesprochen haben.

Durch den Verbleib in der Fraktion können die ehemaligen Linken-Politiker ihre parlamentarische Arbeit fortsetzen, auch ohne Parteimitgliedschaft. Die Entscheidung der Fraktion verdeutlicht die Komplexität der innerparteilichen Konflikte und die damit verbundenen Herausforderungen für die Berliner Politik.

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