In Berlin profitieren 97 Inhaftierte von der sogenannten Weihnachtsamnestie und werden vorzeitig aus der Haft entlassen, wie die Senatsjustizverwaltung bekannt gab. Die Berliner Zeitung (19.11.2024) berichtet, dass diese Zahl leicht unter der des Vorjahres (99) liegt und deutlich geringer ausfällt als in den Jahren 2022 und 2019, in denen jeweils 170 Häftlinge begnadigt wurden. Die endgültigen Zahlen für 2024 werden erst Anfang 2025 veröffentlicht.
Voraussetzung für die vorzeitige Haftentlassung ist ein regulärer Entlassungstermin zwischen dem 14. November und dem 3. Januar 2025. Laut dpa müssen die Begünstigten zudem ein unauffälliges Verhalten in der Haft gezeigt haben, keine langjährigen Haftstrafen verbüßen und eine feste Wohnadresse nachweisen können. Die Weihnachtsamnestie, offiziell als Gnadenerweis bezeichnet, soll den Betroffenen die Möglichkeit eines friedlichen Weihnachtsfestes im Kreise ihrer Familien geben und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft unterstützen. Die Mehrheit der begünstigten Inhaftierten (48) befindet sich in der JVA Plötzensee, 15 in der Haftanstalt Heidering und 9 sind Frauen. Insgesamt sind in Berlin derzeit rund 3.550 Personen inhaftiert (Stand 13.11., laut Justizverwaltung). Die taz (4.12.2023) thematisiert in einem Artikel die Überbelegung der JVA Moabit und erwähnt dabei, dass die Weihnachtsamnestie daran nichts ändert.
Auch in anderen Bundesländern werden im Rahmen der Weihnachtsamnestie Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Bundesweit waren es laut dpa bis Mitte Dezember 2023 etwa 1.000 Personen. Bayern gewährt hingegen grundsätzlich keine Weihnachtsamnestie.
Quellen:
- Berliner Zeitung: Berlin: 97 Häftlinge kommen zu Weihnachten frei – weniger als in den Vorjahren (19.11.2024)
- dpa
- taz: Justizvollzugsanstalten Berlin: Kein Platz im Knast (4.12.2023)
- stern.de: Gnade zu Weihnachten - fast 100 Häftlinge kommen früher frei (19.11.2024)
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