Berlins Kunst- und Kulturszene wehrt sich gegen geplante Budgetkürzungen des Senats. Wie die Berliner Zeitung berichtet, sollen die Ausgaben für Kunst und Kultur um etwa 12 Prozent gekürzt werden. Daher rufen der Rat für die Künste Berlin und die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi zu einer Demonstration am Montag, den 25. November, vor dem Roten Rathaus auf.
Dieser Protest folgt auf weitere Demonstrationen gegen die Sparmaßnahmen. Bereits am Mittwoch, den 20. November, protestierten Angestellte aus dem Sozialbereich symbolisch vor dem Roten Rathaus, wie ebenfalls die Berliner Zeitung berichtete. Die Gewerkschaft Verdi unterstützt auch den Protest der Kunst- und Kulturschaffenden und ruft ihre Mitglieder zur Teilnahme auf.
Die geplanten Einsparungen betreffen den gesamten Berliner Landeshaushalt und belaufen sich auf insgesamt drei Milliarden Euro, wie rbb24 am 19. November meldete. Besonders betroffen sind die Bereiche Verkehr und Umwelt. So ist geplant, das 29-Euro-Ticket im Laufe des Jahres 2025 abzuschaffen und das Sozialticket zu verteuern. Auch Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Radinfrastruktur sollen reduziert werden.
Im Umweltbereich stehen unter anderem Mittel für das Klimaschutzprogramm BENE II und die Berliner Forsten auf der Streichliste. Weitere Kürzungen sind in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung und Soziales vorgesehen. So muss die Innenverwaltung bei Feuerwehr und Katastrophenschutz mit weniger Geld für Fahrzeuge und Technik auskommen. Auch Investitionen in Schwimmbäder und Schulen werden gekürzt.
Der Widerstand gegen die Sparpläne wächst. Wie rbb24 am 21. November berichtete, demonstrierten am Donnerstag hunderte Beschäftigte der Kinder- und Jugendhilfe gegen die Kürzungen. Die Demonstration am Montag vor dem Roten Rathaus wird ein weiteres Zeichen des Protests sein. Es bleibt abzuwarten, wie der Senat auf den anhaltenden Widerstand reagieren wird.
Quellen:
- Berliner Zeitung
- rbb24
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