Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen rechtmäßig

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen im Frühjahr 2021 für rechtmäßig erklärt. Wie die Berliner Zeitung berichtet, fiel das Urteil im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens bereits Ende Januar. Die Klage wurde von Eltern und ihrem minderjährigen Sohn eingereicht, wie die DATEV Magazin berichtet.

Wie die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf die DPA meldet, begründeten die Richter ihre Entscheidung damit, dass die Regelungen zwar tiefgreifende Grundrechtseingriffe ermöglichten, aber dem Schutz des Lebens und der Gesundheit dienten. Schülerinnen und Schüler, die keine Maske trugen oder keinen negativen Test vorwiesen, konnten vom Unterricht ausgeschlossen werden. Allerdings gab es Ausnahmen und Abmilderungen, wie die Zeit berichtet. So musste im Außenbereich während der Pausen, im Sportunterricht und beim Lüften keine Maske getragen werden.

Auch die Tests hätten die Kinder nicht schwerwiegend beeinträchtigt, so das OVG. Wie das Ärzteblatt berichtet, konnten diese zu Hause durchgeführt werden, und wer keinen Test machen wollte, konnte digital am Unterricht teilnehmen. Dem verfassungsrechtlichen Bildungsanspruch sei damit genügt worden, so die Richter. Laut Stern wurde die Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen, Beschwerde kann jedoch eingelegt werden.

Quellen:

https://www.berliner-zeitung.de/news/gericht-masken-und-testpflicht-an-grundschulen-in-brandenburg-rechtens-li.2303127

https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/recht/maskenpflicht-und-zutrittsverbot-an-brandenburger-grundschulen-waehrend-corona-pandemie-waren-rechtmaessig-137441

https://www.sueddeutsche.de/bildung/corona-politik-in-brandenburg-gericht-masken-und-testpflicht-an-grundschulen-rechtens-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250228-930-389740

https://www.zeit.de/gesundheit/2025-02/coronapandemie-maskenpflicht-testpflicht-urteil-rechtmaessig

https://www.aerzteblatt.de/news/oberverwaltungsgericht-masken-und-testpflicht-an-grundschulen-rechtens-e46e1748-660e-490d-b887-3f57cf7ae0a0

https://www.stern.de/news/urteil--masken--und-testpflicht-an-brandenburger-grundschulen-war-rechtens-35507458.html