Petra Pau zieht sich zurück – Eklat bei Linken-Parteitag

Die langjährige Abgeordnete der Linken, Petra Pau, hat ihren Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. Diese Entscheidung verkündete die 61-Jährige beim Landesparteitag der Berliner Linken. Ihr Rückzug fällt in eine Zeit, in der die Partei mit erheblichen Herausforderungen und schlechten Umfragewerten konfrontiert ist. Pau hat über 26 Jahre im Bundestag gedient und war 19 Jahre lang als Vizepräsidentin tätig.

„2025 ist mein 27. Jahr im Bundestag“, erklärte Pau während ihrer Ansprache. Sie verdeutlichte, dass ihre Zeit im Parlament mit zahlreichen Herausforderungen verbunden war und bedankte sich bei allen, die sie in ihrer politischen Laufbahn unterstützt haben. Pau ist seit 1998 Mitglied des Bundestages und hat sich in dieser Zeit eine bemerkenswerte Karriere erarbeitet, die auch durch gesundheitliche Schwierigkeiten geprägt war. So litt sie jahrelang an einer Erkrankung der Stimme, die ihre Fähigkeit zu sprechen beeinträchtigte.

Der Rücktritt von Pau kommt zu einem äußerst kritischen Zeitpunkt für die Linke. Die Partei steht in der Wählergunst derzeit sehr schlecht da, mit Umfragewerten zwischen drei und vier Prozent. Diese Entwicklungen gehen einher mit der Ankündigung der Parteivorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler, ebenfalls zurückzutreten. Eine neue Parteispitze soll beim Bundesparteitag in Halle, der vom 18. bis 20. Oktober stattfindet, gewählt werden. Jan van Aken und Ines Schwerdtner haben bereits ihre Kandidatur als neue Doppelspitze angekündigt.

Der Parteitag, während dessen Pau ihren Rückzug verkündete, wurde von einem Eklat überschattet. Mehrere prominente Mitglieder, darunter Klaus Lederer und Elke Breitenbach, verließen unter Protest die Veranstaltung. Der Grund für ihren Abgang war die Ablehnung eines Antrags, der sich kritisch mit dem Thema des Antisemitismus auseinandersetzte, insbesondere im Kontext von Protestdemonstrationen gegen den Gaza-Krieg. Der Antrag, der ursprünglich eine Stellungnahme gegen eliminatorischen Antisemitismus forderte, wurde von der Mehrzahl der Delegierten abgelehnt, was zu einem Streit innerhalb der Partei führte.

Pau hat in ihrer Rede beim Landesparteitag betont, dass die Linke sich dringend neu erfinden müsse, um im 21. Jahrhundert relevant zu bleiben. Sie nannte zentrale Themen wie soziale Gerechtigkeit, die drohende Klimakatastrophe und die Herausforderungen der Digitalisierung. Pau warnte zudem davor, dass die Partei entweder zu einer „gefragten Alternative im 21. Jahrhundert“ aufblühen oder in die Bedeutungslosigkeit abrutschen könnte.

Ihr Rückzug aus dem Bundestag bedeutet jedoch nicht das Ende ihres politischen Engagements. Pau plant, sich weiterhin in verschiedenen Ehrenämtern zu engagieren. Sie möchte unter anderem als Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung Neue Synagoge Berlin tätig bleiben.

Die Linke hat in den letzten Jahren mehrere Rückschläge hinnehmen müssen, insbesondere nach der Abspaltung von Sahra Wagenknecht, was die Partei zusätzlich schwächte. Der bevorstehende Bundesparteitag wird entscheidend dafür sein, wie die Linke ihre Zukunft gestalten will und ob sie in der Lage ist, sich aus der aktuellen Krise zu befreien.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass Petra Pau mit ihrem Rückzug nicht nur eine neue Ära für sich selbst einläutet, sondern auch die Linke vor bedeutende Herausforderungen stellt. Die kommenden Monate werden zeigen müssen, ob die Partei in der Lage ist, sich zu reorganisieren und die aktuellen Probleme anzugehen.

Quellen: dpa, rbb24, Der Standard