Abschiebungen aus Berlin: Zahlen und Fakten 2023

Im Jahr 2023 wurden aus Berlin 1370 ausreisepflichtige Personen abgeschoben. Wie aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, die vom Berliner Kurier veröffentlicht wurde, ist dies ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr 2022, in dem 1370 Abschiebungen stattfanden. Der Großteil der Rückführungen (1001) erfolgte nach vorheriger Inhaftierung der Betroffenen. Die Innenverwaltung erklärte, wie der Berliner Kurier berichtet, dass es sich in der Regel um Direktabschiebungen handle, bei denen die Polizei Berlin die ausreisepflichtigen Personen festnimmt, zum Flughafen bringt und dort der Bundespolizei übergibt.

Die meisten Abschiebungen aus Berlin erfolgten in den osteuropäischen Raum. Wie die Zeit eine Meldung aus der DPA wiedergab, wurden die meisten Personen nach Moldau (498) abgeschoben, gefolgt von Georgien (253), Serbien (102) und der Türkei (72). Der Mediendienst Integration betont, dass Abschiebungen staatliche Zwangsmaßnahmen sind und nicht jeder abgelehnte Asylbewerber unmittelbar ausreisepflichtig ist. Viele verlassen Deutschland freiwillig.

Laut einer parlamentarischen Anfrage im Abgeordnetenhaus Berlin, waren von den 1370 Abschiebungen im Jahr 2023 insgesamt 104 Überstellungen im Sinne der Dublin-III-Verordnung. Der Großteil der Abschiebungen (1001) erfolgte per Sammelcharter. Daten darüber, wie viele Abschiebungen scheiterten und warum, liegen der Innenverwaltung laut Berliner Kurier nicht vor. Ein häufig genannter Grund für das Scheitern von Abschiebungen ist, dass die gesuchten Personen unter ihrer gemeldeten Adresse nicht angetroffen werden.

Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkard Dregger, fordert die Einrichtung von Abschiebezentren, um die Zahl der Ausreisepflichtigen zu reduzieren. Wie der Berliner Kurier berichtet, argumentiert Dregger, dass die Polizei zu oft scheitere und nur etwa 10 Prozent der abzuschiebenden Personen angetroffen würden. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hielten sich Ende 2023 17.078 ausreisepflichtige Personen in Berlin auf. Die Berliner Morgenpost präzisierte, dass 13.030 dieser Personen eine Duldung besitzen, wodurch nur 4048 Personen unmittelbar abgeschoben werden könnten. Zudem galt in Berlin, wie im Vorjahr, im Januar und Februar ein Winter-Abschiebestopp, bei dem nur verurteilte Straftäter und Gefährder abgeschoben wurden.

Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.430 Abschiebungen durchgeführt, wie die Tagesschau berichtet. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Gleichzeitig scheiterten laut dem Bundestag 31.330 geplante Abschiebungen.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) gibt an, dass bundesweit im Jahr 2022 12.945 Personen abgeschoben wurden. Die meisten der Abgeschobenen stammten aus Georgien, Albanien, Nordmazedonien und Serbien. Die bpb weist auch darauf hin, dass im Jahr 2022 25.538 Menschen an einer deutschen Grenze zurückgewiesen und 5.149 zurückgeschoben wurden.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/in-welche-laender-berlin-abschiebt-woran-abschiebungen-oft-scheitern-li.2293467
https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-18270.pdf
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-992956
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/abschiebungen.html
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/abschiebungen-migration-asyl-100.html