Berliner Migrationspolitik: Zwischen Abschiebung und Menschlichkeit

Die Berliner Migrationspolitik steht im Spannungsfeld zwischen dem Druck, Ausreisepflichtige abzuschieben, und dem Anspruch, Menschlichkeit zu wahren. Wie die Morgenpost berichtet, leben rund 16.000 ausreisepflichtige Personen in Berlin, von denen jedoch nur ein Bruchteil tatsächlich abgeschoben wird. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die Abschiebungspraxis, oft mit nächtlichen Aufgriffen und Rückführungen in die Herkunftsländer verbunden, wird von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Wie die Deutsche Welle (DW) in einem Artikel von 2017 berichtete, werden insbesondere Abschiebungen nach Afghanistan wegen der dortigen Sicherheitslage hinterfragt. Auch die World Socialist Web Site (WSWS) berichtete 2016 und 2017 über die Brütalität und Inhumanität von Abschiebungen aus Deutschland, wobei Familien getrennt, Kranke abgeschoben und Menschen mitten in der Nacht aus ihren Betten geholt würden. Die WSWS kritisierte 2005 die damaligen Abschiebungen nach Afghanistan trotz der sich verschlechternden Sicherheitslage. Die Organisation Pro Asyl wurde in dem Artikel mit der Aussage zitiert, dass die Bundesregierung für das Leid und den möglichen Tod Abgeschobener verantwortlich sei. Der Berliner Senat bemüht sich, bei Abschiebungen Menschlichkeit zu wahren. Die konkreten Maßnahmen und Herausforderungen dieses Unterfangens bleiben jedoch Gegenstand öffentlicher Debatten. News.am berichtete 2018 über die Abschiebung des Sohnes einer todkranken armenischen Frau aus Deutschland und die damit verbundenen Kontroversen. Dieser Fall verdeutlicht die Schwierigkeiten, individuelle Schicksale im Kontext der geltenden Gesetze und Verordnungen zu berücksichtigen.

Quellen:

• https://www.morgenpost.de/berlin/article408395097/berlin-will-bei-abschiebungen-menschlichkeit-wahren.html
• https://www.dw.com/en/the-dark-side-of-germanys-deportation-policy/a-39255299
• https://www.wsws.org/en/articles/2016/12/07/refu-d07.html
• https://news.am/eng/news/436064.html
• https://www.wsws.org/en/articles/2017/01/05/refu-j05.html
• https://www.wsws.org/en/articles/2005/06/afgh-j25.html