Matt Gaetz, der von Donald Trump als Justizminister vorgesehen war, wird das Amt nicht übernehmen. Er teilte seine Entscheidung über die Plattform X mit und begründete seinen Rückzug damit, dass die anhaltenden Ermittlungen und Vorwürfe gegen ihn den Regierungswechsel „zu Unrecht zu einer Ablenkung“ machten, wie die Morgenpost berichtet.
Der 42-jährige Gaetz sah sich schwerwiegenden Anschuldigungen ausgesetzt, unter anderem wegen Sexhandels und Verstößen gegen Gesetze zum Sexhandel mit Minderjährigen. Gegen ihn liefen Ermittlungen des Ethikausschusses des US-Repräsentantenhauses, wie die Morgenpost weiter ausführt. Diese Untersuchung wurde eingestellt, nachdem Gaetz von seinem Abgeordnetenmandat zurücktrat, kurz nachdem Trump ihn für das Justizministerium nominiert hatte.
Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet von zwei separaten Untersuchungen gegen Gaetz: eine vom Justizministerium und eine vom Ethikausschuss des Repräsentantenhauses. Im Zentrum der Vorwürfe stand der Verdacht des sexuellen Übergriffs auf eine 17-Jährige. Zusätzlich wurde Gaetz des Verstoßes gegen Sexhandelsgesetze und des Konsums illegaler Drogen beschuldigt.
Die Nominierung von Gaetz wurde von der Morgenpost als möglicher „Loyalitätstest“ Trumps gegenüber den Republikanern interpretiert. Die Zeitung zitiert die Historikerin und Autoritarismusforscherin Anne Applebaum, die Trumps Personalentscheidungen als Versuch wertet, die Grenzen des Möglichen auszuloten. Neben Gaetz nominierte Trump auch andere umstrittene Figuren wie Pete Hegseth für das Verteidigungsministerium und Robert F. Kennedy Jr. für das Gesundheitsministerium.
Trotz der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Gaetz kommen laut Morgenpost immer wieder neue Skandale und Details ans Licht. Die New York Times veröffentlichte Dokumente, die angeblich Überweisungen von Gaetz und einem Freund an zwei Frauen in Höhe von etwa 10.000 US-Dollar belegen. Die Frauen behaupteten, das Geld für Sex erhalten und an Sex-Partys mit Gaetz und dutzenden anderen Personen teilgenommen zu haben. Eine der Frauen soll zum fraglichen Zeitpunkt minderjährig gewesen sein. Gaetz bestreitet die Vorwürfe entschieden.
Die Debatte um die Veröffentlichung eines Berichts des Ethikausschusses dauert an. Wie die FR berichtet, trafen sich die Ausschussmitglieder, um über die Veröffentlichung zu beraten, konnten sich jedoch nicht einigen. Sowohl demokratische als auch republikanische Senatoren äußerten den Wunsch, den Bericht einzusehen.
Durch Gaetz' Rückzug muss Trump nun einen neuen Kandidaten für das wichtige Justizministerium suchen. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die Bildung der neuen Regierung haben wird.
Quellen:
- Morgenpost: Schlappe für Trump: Matt Gaetz wird nicht Justizminister
- Frankfurter Rundschau: Vorwürfe gegen Trump-Kandidat Matt Gaetz: Was bisher bekannt ist
- Morgenpost: Spiel um Macht und Loyalität: Trump testet mit Gaetz-Nominierung die Treue der Republikaner
- Morgenpost: Trumps Favorit: Gaetz ertrinkt in Skandalen
- Morgenpost: Sex mit Minderjähriger? Widerstand gegen Trumps Justizminister-Wunsch
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