Das Protestcamp von Tesla-Gegnern in Grünheide wurde von der Polizei geräumt. Als Begründung für die Auflösung der Versammlung nannte die Polizei Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wiederholte Missachtung von Auflagen sowie begangene Straftaten durch die Aktivisten. Der Kontakt zur Versammlungsleitung sei zudem abgebrochen gewesen, erklärte Polizeisprecher Daniel Keip gegenüber der Berliner Morgenpost (19.11.2024). Die Polizei sah den friedlichen Verlauf der Versammlung nicht mehr als gewährleistet an. Es gab einige vorübergehende Festnahmen, die laut Polizeiangaben jedoch weitgehend kooperativ verliefen.
Das Camp mit seinen zahlreichen Baumhäusern bestand seit Ende Februar. Die dort protestierenden Umweltaktivisten wenden sich gegen die Tesla-Fabrik, das einzige europäische Werk des US-amerikanischen Unternehmens unter der Leitung von Elon Musk. Tesla plant laut dpa (19.11.2024) eine Erweiterung seines Geländes in Grünheide für den Bau eines Güterbahnhofs und Lagerflächen. Dafür beabsichtigt das Unternehmen, ein Waldstück vom Land Brandenburg zu erwerben. Aktuell wird das Gelände auf Kampfmittel untersucht, was laut Polizei auch der ursprüngliche Grund für die Aufforderung zur teilweisen Räumung des Camps war.
Die Aktivisten verweigerten jedoch die Räumung des Bereichs für die Kampfmittelsuche; einige suchten Zuflucht in den Baumhäusern. Sechs Personen, die sich weigerten, die Baumhäuser freiwillig zu verlassen, wurden am Montag von Höhenrettern der Polizei heruntergeholt. Die Tesla-Gegner kritisieren die Auflösung ihres Camps als unverhältnismäßig. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, äußerte eine Sprecherin der Aktivisten im Waldcamp ihren Unmut und ihre Wut über die Entscheidung der Polizei. Die Stimmung sei angespannt, so die Sprecherin, die die Entschlossenheit der Aktivisten zur Verteidigung der Besetzung unterstrich.
Die Polizei ist laut dpa (19.11.2024) seit Montag im Protestcamp im Einsatz. Die Räumung des Camps am Dienstag erfolgte im Zusammenhang mit massiven Verstößen gegen Versammlungsauflagen in den vergangenen beiden Tagen, erklärte Polizeisprecherin Beate Kardels. Die Polizei erwartete zudem eine erneute Besetzung des Geländes durch Aktivisten, um die Kampfmittelsuche zu behindern. Im Vergleich zur Räumung des Hambacher Forsts 2018 verlief der Einsatz in Grünheide jedoch deutlich weniger dramatisch, so dpa.
Quellen:
- Berliner Morgenpost (19.11.2024)
- dpa (19.11.2024)