Berliner Hochschulen im Sparzwang: Stellenstreichungen und drohende Einschränkungen

Die Berliner Hochschulen stehen vor massiven finanziellen Herausforderungen. Aufgrund von Kürzungen im Berliner Haushalt müssen sie erhebliche Einsparungen vornehmen, die zu Stellenstreichungen und Einschränkungen im Lehrbetrieb führen könnten. Wie die Morgenpost berichtet, fehlen den Hochschulen Milliarden Euro.

Konkret haben die Humboldt-Universität (HU) und die Universität der Künste (UdK) einen Einstellungsstopp für Professorinnen und Professoren beschlossen. Wie eine HU-Sprecherin der Morgenpost gegenüber erklärte, wird dies auch zu einem Abbau von Studienplätzen in unterausgelasteten Bereichen führen. Auch die Technische Universität (TU) befürchtet mittel- und langfristig „verheerende“ Auswirkungen auf Studienplätze, Studiengänge und Forschung. An der UdK gilt laut einer Sprecherin sogar ein genereller Besetzungsstopp für freie Stellen in Lehre und Verwaltung. An der Berliner Hochschule für Technik (BHT) werden alle frei werdenden Stellen kritisch überprüft.

Die genaue Höhe der Einsparungen ist derzeit noch unklar. Wie ein Sprecher der Wissenschaftsverwaltung gegenüber der Morgenpost erklärte, wird die endgültige Summe im Rahmen der Neuverhandlungen der Hochschulverträge festgelegt. Die Verhandlungen sollen bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein und Einsparungen von rund 100 Millionen Euro sind im Gespräch. Bis dahin gilt für konsumtive Ausgaben – also Ausgaben für Personal, Miete oder Strom – eine vorläufige Sperre von acht Prozent. Der Sprecher betonte jedoch, dass die tatsächlichen Kürzungen nicht unbedingt in dieser Höhe ausfallen müssen.

Durch die Sperre fehlen der BHT vorläufig 8,8 Millionen Euro, der HU 27 Millionen Euro und der TU 32 Millionen Euro. An der Freien Universität (FU) sind Einsparungen von 41 Millionen Euro vorgesehen, an der UDK fallen 8 Millionen Euro weg.

Die meisten Hochschulen verfügen über Rücklagen, um die Lücke ganz oder teilweise zu schließen. Die UdK hingegen hat kaum Rücklagen. UdK-Präsident Norbert Palz sprach von einer „tiefen Krise“ an der Universität der Künste, die durch die Budgetkürzungen verursacht werde. Das Budget der Fakultäten zur Gestaltung der Lehre müsse um 30 Prozent gekürzt werden.

Auch an der FU werden die Einsparungen laut einem Sprecher zu „spürbaren Einschränkungen“ für Studierende und Mitarbeiter führen. Wie sich diese konkret auswirken werden, ist noch nicht absehbar. Ziel sei es jedoch, die „universitären Arbeitsbereiche“ so weit wie möglich arbeitsfähig zu halten.

Ähnliche Probleme gibt es auch an anderen Universitäten in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland. Wie der Spiegel berichtete, sind auch Hochschulen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von massiven Kürzungen betroffen. So müssen beispielsweise die Hochschulen in Sachsen bis 2020 mehr als tausend Stellen abbauen. An der Universität Leipzig fallen jährlich 24 Stellen weg. In Thüringen müssen bis 2015 125 Vollzeitäquivalente abgebaut werden.

Die World Socialist Web Site berichtet über Proteste gegen die Kürzungen an der Humboldt-Universität im Jahr 2014. Damals nahmen rund tausend Studenten an einer Vollversammlung teil, um gegen den drohenden Stellenabbau zu protestieren. Auch an anderen Universitäten in Deutschland gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Proteste gegen Sparmaßnahmen.

Auch die Universität der Künste Berlin äußerte sich 2021 besorgt über einen Gesetzesentwurf des Berliner Senats, der die Autonomie der Hochschulen einschränken könnte. In einer Pressemitteilung warnte die UdK vor Mehrkosten und spürbaren Kürzungen im wissenschaftlichen Bereich.

Quellen:

• https://www.morgenpost.de/berlin/article408234241/einstellungsstopp-haushaltskuerzungen-treffen-berliner-unis-hart.html
• https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/sparkurs-an-den-unis-kuerzungen-an-hochschulen-in-ostdeutschland-a-934892.html
• https://www.wsws.org/en/articles/2014/02/03/humb-f03.html
• https://www.udk-berlin.de/service/stabsstelle-presse-kommunikation/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2021/senat-legt-neues-berliner-hochschulgesetz-vor-lkrp-sieht-leistungsfaehigkeit-der-berliner-hochschulen-gefaehrdet