Kulturkampf in Berlin: Senator Chialo unter Beschuss nach drastischen Einsparungen

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) steht im Zentrum der Kritik, nachdem der Berliner Senat erhebliche Einsparungen im Kulturbereich beschlossen hat. Wie die Berliner Zeitung am 26. November 2024 berichtete, wehrt sich Chialo gegen die Anschuldigungen und sieht die Verantwortung für das Ausmaß der Kürzungen nicht allein bei sich. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) erklärte er, dass die endgültigen Entscheidungen über die Höhe der Einsparungen in anderen Gremien, an denen er nicht teilnahm, gefallen seien. Die Berliner Zeitung zitiert ihn mit den Worten: „Diese Entscheidungen wurden in Runden getroffen, an denen ich selbst nicht beteiligt war.“ Zwar habe er lange mit dem Finanzsenator verhandelt, die letztendliche Festlegung der Sparsumme sei jedoch „von oben“ gekommen.

Der Berliner Zeitung zufolge betonte Chialo, dass ursprünglich Kürzungen von 200 Millionen Euro im Kulturbereich vorgesehen waren. Durch intensive Verhandlungen sei es ihm gelungen, diese Summe auf 130 Millionen Euro zu drücken. „Dort habe ich ganz klar kommuniziert, dass 200 Millionen für die Berliner Kultur nicht stemmbar sind“, wird er zitiert. Auch Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bestätigte laut rbb24 vom 19. November 2024 Gespräche mit Chialo über mögliche Entlastungen. Evers stellte jedoch klar, dass an der Gesamtsumme der Einsparungen nicht gerüttelt werde.

In der Berliner Kulturszene stoßen die geplanten Einsparungen auf heftigen Widerstand. nachtkritik.de berichtete am 21. November 2024, dass einigen Einrichtungen, wie der Schaubühne, aufgrund der Kürzungen die Insolvenz droht. Auch andere Institutionen, darunter das HAU Hebbel am Ufer, das GRIPS Theater und das Netzwerk TanzraumBerlin, sehen sich mit gravierenden Einschnitten konfrontiert und warnen vor den negativen Konsequenzen für die kulturelle Vielfalt Berlins. Besonders hart trifft es laut NO LIMITS Disability & Performing Arts Festival die Bereiche Inklusion und Diversität, die mit Kürzungen von bis zu 100 Prozent rechnen müssen. Wie rbb24 am 19. November 2024 berichtete, fand am Dienstagabend ein Protestkonzert mit dem Titel „Berlin ist Kultur“ im Haus der Berliner Festspiele statt, an dem zahlreiche Kultureinrichtungen teilnahmen.

Die Lage bleibt angespannt. Während Chialo die Verantwortung für die konkrete Höhe der Sparmaßnahmen ablehnt und auf die schwierigen Verhandlungen verweist, bangen viele Kultureinrichtungen um ihre Existenz. Es wird sich in den nächsten Wochen zeigen, wie der Berliner Senat auf die Proteste der Kulturszene reagiert und welche konkreten Schritte unternommen werden, um die Auswirkungen der Sparmaßnahmen abzumildern.

Quellen:

- Berliner Zeitung: "Chialo über Kultur-Sparpläne des Berliner Senats: Entscheidungen kamen von oben" (26.11.2024) - rbb24: "Kultursenator Chialo will Streichungen nicht akzeptieren" (19.11.2024) - nachtkritik.de: "Kahlschlag in Berlin: Sparpläne der Theater" (21.11.2024) - Frankfurter Allgemeine Zeitung (Interview mit Joe Chialo)