In Berlin ringen SPD und CDU in ihrer Koalition weiterhin um die Verteilung der geplanten Einsparungen im Kulturbereich. Kultursenator Joe Chialo (CDU) betonte laut dpa im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses, dass die Gespräche noch nicht abgeschlossen seien und noch keine finalen Entscheidungen gefallen sind. "Es ist alles noch im Fluss", wird Chialo zitiert. Die Verhandlungen gestalten sich schwierig, da innerhalb der Koalition verschiedene Interessen und Prioritäten gegeneinander abgewogen werden müssen.
Der Druck auf die Koalition ist immens. Kulturschaffende protestierten vor dem Abgeordnetenhaus und übergaben eine Petition mit etwa 100.000 Unterschriften gegen die geplanten Kürzungen. Die Berliner Morgenpost berichtet, dass Chialo nach Bekanntwerden der Sparpläne in die Kritik geraten war. Ihm wird vorgeworfen, sich nicht entschieden genug für den Erhalt der Kulturlandschaft einzusetzen. Gegenüber dem Tagesspiegel erklärte Chialo, er wolle sich weiterhin dafür einsetzen, "einzelne Härten abzuwenden".
Die geplanten Einsparungen im Kulturbereich belaufen sich auf etwa 130 Millionen Euro, was ungefähr 12 Prozent des Budgets entspricht. Das milliardenschwere Sparprogramm für den Landeshaushalt 2025 wurde von der schwarz-roten Koalition in der vergangenen Woche vorgestellt. Die Morgenpost berichtet, Kultureinrichtungen hätten bereits seit Wochen vor den Konsequenzen der Kürzungen gewarnt. Insolvenzen, Einschränkungen des Spielbetriebs und Arbeitsplatzverluste drohen.
Die angespannte Haushaltslage Berlins beeinflusst die Diskussion um die Kulturfinanzierung maßgeblich. Laut Morgenpost sucht der Senat nach Möglichkeiten, das Haushaltsdefizit zu schließen. Diskutiert werden unter anderem höhere Gebühren für Dauerparker. Der Druck, Einsparungen im Kulturbereich durchzusetzen, ist entsprechend hoch.
Auch die Auswirkungen der Pandemie auf den Kulturbetrieb sind Gegenstand der Diskussion. Ein Interview mit Kulturmanager Rainer Glaap auf nachtkritik.de zeigt, dass die Besucherzahlen in Theatern seit 1965 um über 50 Prozent gesunken sind. Glaap betont jedoch, die Pandemie habe bereits bestehende Tendenzen lediglich beschleunigt. Er fordert eine umfassendere Kulturstatistik, um die tatsächliche Situation des Kulturbetriebs besser zu erfassen.
Quellen:
- dpa
- Berliner Morgenpost
- Tagesspiegel
- nachtkritik.de
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